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Risikoprävention

Für Risikoprävention beim Hochwasserschutz, im Altbergbau und bei Flächen mit Altlasten stehen aus dem EFRE 209,1 Millionen Euro zur Verfügung.

Hochwasser sind eine besonders bedeutsame Risikoquelle für Elementarschäden in Sachsen. Zur Verringerung hochwasserbedingter Folgen - insbesondere für die menschliche Gesundheit und die wirtschaftlichen Tätigkeiten - sind Investitionen in die Hochwasserprävention erforderlich. Als eine Säule des Hochwasserrisikomanagements verbessern präventive Baumaßnahmen und naturnahe Maßnahmen mit Hochwasserschutzwirkungen den Schutz überflutungsgefährdeter Flächen in Ortslagen an Gewässern I. Ordnung und der Elbe. Ziel der EFRE-Förderung ist es, durch angemessenen öffentlichen Hochwasserschutz Personen, Unternehmen sowie öffentliche und soziale Infrastrukturen besser vor Hochwassern zu schützen. Die Hochwasserschutzprojekte werden in Verantwortung und unter Regie der Landestalsperrenverwaltung durchgeführt.

Der Bergbau hat auf sächsischem Gebiet über Jahrhunderte hinweg nachhaltige Spuren hinterlassen. Dazu gehören der gesamte Erzbergbau (außer die Uranerzgewinnung der SAG-/SDAG-Wismut), der Steinkohlenbergbau und Teile des Braunkohlenbergbaus. In mehreren Gebieten des Freistaates gibt es großflächig unterirdische Hohlräume, Halden, andere Bergbauanlagen und Veränderungen an der Erdoberfläche. Spezielle Wasserlösestollen (Entwässerungsstollen), die seinerzeit den Bergbau in größeren Tiefen ermöglichten, verändern die natürlichen Abflussverhältnisse an der Oberfläche und im Untergrund. Für die betroffenen Orte und Regionen können die bergbaubedingten Belastungen ohne Rechtsverantwortlichen zu Nutzungseinschränkungen sowie Beschränkungen u. a. der wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten und zu Umweltbeeinträchtigungen führen. Daher werden risikobehaftete und entwicklungshemmende Hinterlassenschaften aus dem Bergbau durch Sicherung, Verwahrung, endgültigen Rückbau oder durch langfristige Sicherstellung ihrer Funktionalität beseitigt sowie Maßnahmen zur Sicherung und zum Ausbau von bergbaulichen Entwässerungssystemen in Bergbaurevieren durchgeführt. Verantwortlich ist das Sächsische Oberbergamt.

Eine weitere Risikoquelle sind Bodenbelastungen und schädliche Bodenveränderungen. Daraus können sich örtlich und regional beträchtliche Risiken für die Gesundheit der Bevölkerung und die wirtschaftliche Entwicklung ergeben.

Durch die Sanierung von kommunalen Flächen sowie auf privaten Flächen außerhalb der Altlastenfreistellung werden Umweltgefährdungen reduziert. Die damit verbundene Verbesserung der infrastrukturellen Standortqualität, zu der auch die Schutzgüter Wasser und Boden zählen, leistet einen Beitrag für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und die regionale Entwicklung. Diese EFRE-Projekte werden nur in den Regionen Dresden und Chemnitz gefördert. Zuwendungsempfänger können Körperschaften des öffentlichen Rechts sowie juristische Personen und Einrichtungen des privaten Rechts sein, für die Antragstellung ist die Landesdirektion Sachsen zuständig.

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