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Klimaschutz

474,5 Millionen Euro fließen zwischen 2014 und 2020 in den Schwerpunkt »Verringerung der CO2-Emissionen«. Das soll durch verschiedene Fördermaßnahmen erreicht werden.

Gefördert werden Maßnahmen zur Effizienzsteigerung und Investitionen in die wirtschaftliche Nutzung erneuerbarer Energien in KMU. Kleine und mittlere Unternehmen werden dabei unterstützt, ihre Energieeffizienz zu verbessern, erneuerbare Energieträger stärker zu nutzen, die Kapazität der Energiespeicherung zu erhöhen und intelligente Energienetze zu errichten.

Es soll ein finanzieller Anreiz gegeben werden, investive Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz einschließlich der Nutzung der Kraft-Wärme-Kopplung zu realisieren. Zusätzlich können nichtinvestive Maßnahmen gefördert werden, wenn diese unmittelbar der Vorbereitung eines Antrags auf Förderung einer investiven Maßnahme dienen oder der Evaluierung eines Modellvorhabens. Grundsätzlich werden auch Modellvorhaben unterstützt, um besonders innovative Entwicklungen zu befördern, die Ergebnisse zu veröffentlichen und die Nachahmung anzuregen. Die Förderung richtet sich an Kleinstunternehmen sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Für Projekte, die der Nutzung erneuerbarer Energieträger sowie der Errichtung von Energiespeichern und intelligenten Niederspannungs- und Mittelspannungsverteilsystemen dienen, sind auch kommunale Körperschaften, soweit sie wirtschaftlich tätig sind, und sonstige Unternehmen mit direkter und indirekter öffentlicher Beteiligung zugelassen, die den Beschränkungen der KMU-Definition nicht entsprechen.

Über die verschiedenen Fördermaßnahmen informiert die Sächsische Energieagentur  - SAENA GmbH; Anträge werden bei der Sächsischen Aufbaubank gestellt.

Bei öffentlichen Gebäuden gibt es ein hohes CO2-Einsparpotenzial. Daher werden energieeffiziente Investitionen in Hochschulbauten, in die Bildungsinfrastruktur der allgemein bildenden, berufsbildenden und der Schulen des zweiten Bildungsweges und in landeseigene Liegenschaften unterstützt, wenn sie zu einer erheblichen Verbesserung der Energieeffizienz und zu einer erheblichen Reduzierung des CO2-Ausstoßes führen.

Gegenstand der Förderung sind alle energetischen Maßnahmen innerhalb von grundlegenden Bestandssanierungen bzw. Energieeffizienzmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden und öffentlichen Infrastrukturen sowie an Anlagen zur Erzeugung, Umwandlung und Verteilung der für diese Gebäude notwendigen Energien, einschließlich Maßnahmen zum Einsatz regenerativer Energien und der Errichtung von innovativen Neubauten.
Begünstigter ist bei Investitionen in Hochschulbauten, Studienakademien der Berufsakademie Sachsen und bei Landesgebäuden der Freistaat Sachsen. Bei Investitionen in allgemein bildende, berufsbildende und Schulen des zweiten Bildungsweges sind es die kommunalen oder freien Schulträger. Für die Hochschul- und Landesbauprojekte fungiert das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst als Ansprechpartner, bei den Schulbaumaßnahmen ist es die Sächsische Aufbaubank.

Kommunen sind zentrale Akteure bei der Umsetzung der Energie- und Klimaschutzpolitik der sächsischen Staatsregierung. Sie tragen maßgeblich zum Erfolg der Energiewende in Deutschland bei.

Daher unterstützt das Förderprogramm »Klimaschutz - Richtlinie Klima/2014« Kommunen, kommunale Unternehmen, Verbandskörperschaften sowie gemeinnützige Organisationen und anerkannte Religionsgemeinschaften bei investiven Maßnahmen zur Erschließung von CO2-Einsparpotenzialen, die damit entscheidend zur Verminderung der CO2-Emissionen beitragen. Gefördert werden können auch Modellprojekte und nichtinvestive Projekte, wenn sie der Vorbereitung von Maßnahmen zur CO2-Minderung dienen.
Für die Beratung vor Antragstellung steht die Sächsische Energieagentur – SAENA GmbH zur Verfügung, die Antragstellung erfolgt bei der Sächsischen Aufbaubank.

Die Potenziale zur Steigerung der Energieeffizienz bzw. zur Verringerung des Energieverbrauchs im Verkehr sollen weiter erschlossen werden.

 Es werden daher Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils umweltfreundlicher Verkehrsträger am Modal Split durch Investitionen in den ÖPNV, den Radverkehr, in eine intelligente Verkehrssteuerung, die Binnenschiffahrt sowie der Einsatz moderner, energieeffizienter Antriebstechnologien im ÖPNV unterstützt. Gefördert werden können verkehrstelematische Anlagen, der Städtische öffentliche Personennahverkehr (v.a. Abbau von Zugangshemmnissen, Neu- und Ausbau urbaner Stadtbahnnetze, Förderung von Fahrzeugen mit innovativen Antriebssystemen bzw. technischen Ausrüstungen, die zur CO2-Verminderung beitragen), der Radverkehr sowie Umschlagtechnik, logistische Systeme und Infrastruktur der Binnenhäfen. Anträge können je nach Fördergegenstand Gemeinden, Kreisfreie Städte, Landkreise und kommunale Zusammenschlüsse sowie Universitäten, Nahverkehrsunternehmen, Unternehmen in Privatrechtsform als Träger, Betreiber oder Nutzer von Infrastruktureinrichtungen bzw. geplanten Infrastruktureinrichtungen sowie Schieneninfrastrukturunternehmen, deren Schienenwege von Nahverkehrsunternehmen genutzt werden, beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr stellen.

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